Schumacher: Pinkwart entfesselt das Land und sorgt weiter für Beschleunigung
Verwundert zeigt sich der FDP-Landtagskandidat Markus Schumacher über die Kritik der SPD-Landtagskandidatin Birgit Burdag an der NRW-Landesregierung. Diese müsse die „langen Planungs- und Genehmigungsprozesse beschleunigen, um das ambitionierte Ziel eines frühen Kohleausstiegs erreichen zu können“.
Markus Schumacher: „Entfesselung ist von Anfang an ein Kernanliegen des liberalen Wirtschaftsministers Professor Dr. Andreas Pinkwart. Unmittelbar nach der Regierungsübernahme der NRW-Koalition von Rot-Grün hat die NRW-Koalition begonnen, den schlafenden Riesen Nordrhein-Westfalen wieder zu entfesseln. So wurde der so genannte ‚Spionage-Erlass‘ von Ex-NRW-Umweltminister Remmel aufgehoben. Das war gerade für den Chemiestandort NRW ein wichtiger Erfolg, der Investitionen in Nordrhein-Westfalen erst wieder ermöglicht hat. Konkret wurden Planungs- und Genehmigungsverfahren zum Beispiel bereits durch das Entfesselungspacket III der Landesregierung im Jahr 2018 auf den Weg gebracht“, hält Schumacher fest. Zu Beginn dieses Jahres hat die Fachhochschule des Mittelstandes die Entfesselungsoffensiven der NRW-Landesregierung in den Blick genommen. Sie kommt dabei zur eindeutigen Bewertung: „Die Wirkmächtigkeit der Entfesselungspakete I bis V wird durch die Evaluation eindeutig bestätigt. Die Gutachter befürworten daher nachdrücklich die Fortsetzung der Entfesselungsmaßnahmen durch die Landesregierung für eine nachhaltige Entbürokratisierung.“
„Richtig ist, dass unsere Region durch den bereits von der großen Koalition in Berlin auf den Weg gebrachten vorzeitigeren Braunkohleausstieg vor einer gewaltigen Transformationsaufgabe steht. Es ist gut, wenn alle demokratischen Parteien dafür ein Bewusstsein haben. Ich wünsche mir deshalb, dass Frau Burdag die bisherigen Leistungen der Landesregierung anerkennt und Andreas Pinkwart auf dem Weg der weiteren Entfesselung konstruktiv begleitet. Denn die NRW-Landesregierung ist schon lange ein guter Partner der Region und arbeitet unabhängig von einem möglichen noch ambitionierteren Kohleausstieg daran, überbordende Bürokratie auf ein Minimum zu beschränken und Verfahren zu beschleunigen. Zwischenzeitlich wurden auf Initiative von Andreas Pinkwart bereits acht Entfesselungspakete von der NRW-Landesregierung beschlossen. Das ist ein richtiger Ansatz, um auch das Rheinische Revier in eine positive Zukunft zu führen.“
Die Inhalte der einzelnen Entfesselungspakete finden sich im Detail hier: https://www.wirtschaft.nrw/entfesselungspakete-der-landesregierung
Die Auswertung der Fachhochschule des Mittelstands zur Untersuchung der Entfesselungsoffensiven der NRW-Landesregierung findet man hier: https://www.fh-mittelstand.de/news/artikel/entfesselungsoffensive-fhm-untersucht-im-auftrag-der-landesregierung-nrw-wirtschaftl…
(mbo)